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LeMonde
Rosettenkaschperl
Anmeldungsdatum: 23.08.2005
Beiträge: 1473
Wohnort: AGGRO BLUMAU
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 Verfasst am: 29.11.2009 19:56 Titel: Minarettverbot in der Schweiz |
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| Zitat: | Heftige Debatten im Vorfeld
Alle Parteien außer der SVP und EDU lehnten im Vorfeld das Minarettverbot ab.
Die Schweizer haben am Sonntag in einem Referendum überraschend für ein Bauverbot für Minarette gestimmt. Die Initiative von zwei rechtspopulistischen Parteien wurde nach vorläufigem Endergebnis mit 57 Prozent Jastimmen deutlich angenommen.
Neben der Mehrheit der rund fünf Millionen Wahlberechtigten habe auch die erforderliche Mehrheit der 26 Kantone dafür gestimmt.
Umfragen hatten bis zuletzt eine Ablehnung der Initiative vorausgesagt. Der Politikwissenschaftler Claude Longchamp sagte dem Radiosender DRS, für das sich abzeichnende Ja seien in erster Linie parteiunabhängige Wähler ausschlaggebend gewesen.
Selbst Initiatoren uneinig
Das Ja wäre umso überraschender, als sich nicht einmal die Initiatoren, die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) und die Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU), geschlossen für das aus ihren Reihen lancierte Vorhaben eingesetzt hatten.
"Wollen keine Parallelgesellschaft"
In einer ersten Reaktion zeigte sich Toni Brunner, Präsident der SVP, gegenüber der APA hocherfreut über das klare Ja. Er verwies darauf, dass es in der Diskussion auch um etwas Anderes gegangen sei als um das "pure Verbot" von Minaretten. "Wir wollen in der Schweiz keine Parallelgesellschaft: Wer von außerhalb kommt, muss sich an unsere Regeln halten."
Außenpolitische Probleme drohen
Doch die Gegner des Referendums warnen, dass durch die Ablehnung der Minarette der Schweiz nun ein außenpolitisches Problem drohe, das die international orientierte Wirtschaft schwer belasten könnte. Erst vor wenigen Monaten wurde der Steuerstreit mit den USA beigelegt.
Noch nicht ausgestanden ist zudem eine Auseinandersetzung mit Libyen um zwei Schweizer, die dort festgehalten werden, nachdem Sohn und Schwiegertochter des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi vor einiger Zeit in Genf vorübergehend festgenommen worden waren.
"Inhalte rein symbolisch"
Bereits im Vorfeld hatte die Initiative im Nachbarstaat eine breite Debatte um Toleranz ins Rollen gebracht. Vor allem, weil im Gegensatz zu anderen Abstimmungsthemen hier kaum handfeste Interessen im Spiel standen. "Ihr Inhalt ist rein symbolisch", erklärte der Berner Politologe Hans Hirter kürzlich in einem Interview mit der APA.
Debatten zwischen Gegnern und Befürwortern
Die etablierten politischen Kräfte außer der SVP lehnten das Minarettverbot dezidiert ab. Die Kirche, Menschenrechtsorganisationen, Juristen und Theologen lieferten sich aber als Befürworter und Gegner wochenlang heftige Debatten.
Während die Befürworter Ängste vor Islamismus, dem Einzug der Scharia und der Frauenunterdrückung schürten, betonten die Gegner nicht zuletzt die Intoleranz der Initiative. Die Muslime selbst hielten sich im Abstimmungskampf zurück.
Ins "Islameck" gedrängt
Hisham Maizar, Präsident der Föderation Islamischer Dachverbände in der Schweiz (FIDS), erklärte noch Mitte Oktober: "Viele Muslime in der Schweiz sind betroffen und wütend." Das Problem für die meisten von ihnen ist nicht in erster Linie das angestrebte Verbot, sondern dass sie sich in die Islamecke gedrängt fühlen. Davor warnen auch etliche Politiker.
Auch Frauenparteien erklärten, ein Minarettverbot würde die Frauenrechte nicht verteidigen. Und Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf versicherte, dass auch ohne Verbot bereits jeder weitere Gebetsturm verhindert werden könnte, wenn die Gemeinden nur ihre baurechtlichen Möglichkeiten nutzen würden.
Minarett "Symbol eines Machtanspruchs"
Die Befürworter des Referendums zeigten sich ob des Wirbels, den sie ausgelöst hatten, unbeeindruckt: Ulrich Schlüer (SVP), eine der treibenden Kräfte hinter der Initiative, hielt jüngst gegenüber der APA fest: "Das Minarett ist politisches Symbol eines Machtanspruchs."
Von den 7,5 Millionen Einwohnern der Schweiz sind 400.000 muslimischen Glaubens, rund 50.000 bezeichnen sich als praktizierende Muslime. Bisher gab es im ganzen Land lediglich vier Moscheen mit Minaretten. |
Also wenn man mich dazu befragt sage ich nur soviel dazu .... RICHITG
Wenn man schon der Bevölkerung die Entscheidung lässt das soll man sie auch so annhemen !!
Im Radio sagten dann wieder die Schweizer Politiker .... wie werden wir dann da stehen in der welt ??
Scheiss auf die Welt sag ich .... Kann man wirklich nicht mehr in seinem eigenen Land Gesetze machen die man mag und für die eigenen Bevölkerung von Vorteil sind ??? Ich finde das so eine Wahnsinnige Frechheit ...... find keine Worte dafür ......
In Islamischen Ländern kann man gelinde gesagt als Christ einpacken wenn man nicht sowieso gleich gesteinigt wird ..... Hauptsache in Europa sind wir alle so deppat und kreun dennen noch fest in orsch das sie sich ein super leben machen können ohne sich anpassen zu müssen
ICH WILL SO EINE PEDITION AUCH IN ÖSTERREICH !!!!
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Maissau , Breiteeichl , Tuttendörfl , Millenibumstower .............. |
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Dr. Wummi
Banned
Anmeldungsdatum: 22.08.2005
Beiträge: 4019
Wohnort: Wien
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| Verfasst am: 29.11.2009 21:34 Titel: |
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tl;dr
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Ein Tag ohne Bier ist wie ein Tag ohne Wein ist wie ein Tag ohne Bowling.
Women are not people; they are devices built by the Lord Jesus Christ for our entertainment. |
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LeMonde
Rosettenkaschperl
Anmeldungsdatum: 23.08.2005
Beiträge: 1473
Wohnort: AGGRO BLUMAU
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| Verfasst am: 29.11.2009 22:01 Titel: |
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| Dr. Wummi hat Folgendes geschrieben: | | tl;dr |
Ahhh eh das .... ja genau
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Maissau , Breiteeichl , Tuttendörfl , Millenibumstower .............. |
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